Update am Morgen: Jetzt soll es eine Affäre Scholz werden
Update
Update am Morgen:Union will Scholz in den Bundestag zitieren
von Dominik Rzepka
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Guten Morgen,
eigentlich hat Olaf Scholz schon einen vollen Terminkalender in den kommenden Tagen. Heute Nachmittag besucht der Kanzler ein Unternehmen im Schwarzwald, das sich auf Vakuumtechnik spezialisiert hat. Und am Dienstag ist "Kultur im Kanzleramt" angesagt sowie ein Termin bei einem Möbelhersteller im baden-württembergischen Nagold.
Wenn es nach CDU und CSU geht, sollte Scholz zwischen diese Termine noch einen Besuch im Bundestag quetschen. Wegen der Taurus-Abhöraffäre hat die Union eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses beantragt. In dem Schreiben dazu, das ZDFheute vorliegt, heißt es:
Das durch Russland veröffentlichte Gespräch deutscher Offiziere sorgt weiter für Diskussionen und führt dazu, dass sich der Streit um Taurus-Lieferungen zuspitzt.03.03.2024 | 2:31 min
Die Union versucht, den Druck auf den Herrn Bundeskanzler zu erhöhen. Die Abhöraffäre soll eine Affäre Scholz werden. Unter anderem wollen CDU und CSU wissen, warum der Kanzler an seinem Nein zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine festhält.
In dem abgehörten Gespräch kämen deutsche Offiziere schließlich zu dem Schluss, dass die Lieferungen sehr wohl möglich seien - auch ohne direkte Beteiligung deutscher Soldaten. Außerdem stehen Sicherheitsfragen im Raum. Wieso konnte Russland das Gespräch, das über die Software WebEx stattfand (Werbeslogan: "Beeindruckend sicher"), überhaupt mithören?
Über eine Sondersitzung dürfte heute oder morgen entschieden werden. Die Zeit drängt ein wenig. Diese Woche ist in Berlin eine Vier-Tage-Woche. Am Freitag ist Internationaler Frauentag, in Berlin ein Feiertag. Und da dürfte dann auch der Herr Bundeskanzler nicht in den Bundestag kommen.
Herzliche Grüße aus Berlin,
Dominik Rzepka, ZDF-Hauptstadtkorrespondent
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So wird das Wetter heute
Am Montag ist es oft stark bewölkt. Selten fällt etwas Regen oder Nieselregen. Im Südosten kommt nach Nebel die Sonne heraus. Die Temperaturen liegen zwischen 8 und 15 Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von Lukasz Galkowski
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