Update am Abend: Wo war doch gleich das Gaspedal

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    Update am Abend:Wo war doch gleich das Gaspedal

    von Thorsten Duin
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    ZDFheute Update

    Guten Abend,

    das Thema schreit einfach nach Sprachbildern: Die Koalition will Gas geben beim Bau von Straßen, Schienen- und Wasserwegen, kommt aber seit Wochen nicht recht vom Fleck. Am Abend beschäftigen sich die Ampel-Spitzen im Koalitionsausschuss mit dem Dauerstreit. Verkehrsminister Wissing will, dass wie bei Windrädern oder Solaranlagen auch den Neu- und Ausbau von Straßen als "überragendes öffentliches Interesse" eingestuft werden. Das soll Planungsverfahren so fix machen wie jüngst bei den LNG-Terminals.
    Die Grünen haben zwar nichts gegen notwendige Sanierungen, befürchten aber, dass der Umweltschutz auf der Strecke bleibt. Bei der Beschleunigung müsse der Klimaschutz im Fokus stehen, verweist Umweltministerin Lemke auf einen Kabinettsbeschluss. "Der Neu- und Ausbau von Autobahnen, Straßen oder Wasserstraßen gehört nicht in diese Kategorie." Grünen-Chefin Lang verweist auf die Vorgaben des Klimaschutzprogramms: Alle Ressorts seien gefordert, "nur im Verkehrssektor klafft eine riesige Lücke", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Statt über schnellere Autobahnneubauten zu spekulieren, "braucht es jetzt dringend einen Plan, wie der Verkehr seine Klimaziele erreicht."
    13.12.2022 | 1:42 min
    Die Zwischenbilanz des Expertenrats für Klimafragen von Ende November spricht da für sich: Macht die Regierung weiter wie bisher, erreicht sie ihre eigenen Klimaziele "definitiv nicht". Über alle Sektoren hinweg müssten die Emissionen jährlich mindestens doppelt so stark sinken, um die Ziele zu erreichen - im Industriesektor um das zehnfache, im Verkehrssektor gar um das 14-fache.
    Nicht mehr Straßen machen mehr Verkehr, sondern die "Bedarfe der Gesellschaft", kontert Wissing bei RTL und ntv. Wer keine Straßen wolle, "der möchte Rückbau unserer Industriegesellschaft". Und als gäbe es damit nicht schon genug Schlaglöcher für die abendliche Ampelrunde, sind da auch noch die Grünen-Forderungen nach weniger umweltschädlichen Subventionen, weniger Biokraftstoffen und einem Tempolimit auf Autobahnen - was bei der FDP erfahrungsgemäß zur Vollbremsung führt.
    Im Vorfeld wurde nun schon von einem Gesamtpaket gemunkelt: schnellere Planungsverfahren auch bei ausgewählten, dringlichen Autobahnprojekten, im Gegenzug deutlich mehr Geld fürs marode Schienennetz. Wir wünschen - versprochen, das letzte Sprachbild - gute Fahrt.

    Was heute zum Thema Ukraine-Krieg passiert ist

    Pistorius' erster Besuch bei der Truppe: Der neue Verteidigungsminister will die Materiallücken in der Truppe rasch schließen. Ziel müsse die "schnellere, nachhaltige und anhaltende" Wiederbeschaffung sein, sagte Boris Pistorius bei seinem Antrittsbesuch auf dem Übungsplatz in Altengrabow. Nächste Woche will der SPD-Politiker mit der Rüstungsindustrie erste Gespräche dazu führen. Eine erste ukrainische Leopard-Panzerkompanie soll zudem bis "Ende März, Anfang April" in der Ukraine sein.
    Was Leopard und Co. an der Front bringen: Die Ukraine erhält westliche Kampfpanzer. An der Front kann das einen entscheidenden Vorteil bringen, schreiben Christian Mölling und András Rácz in ihrer Militäranalyse. Denn Leopard, Abrams und Co. sind mit Ex-Sowjet-Panzern nicht zu vergleichen.
    Kanzler mit "Erklärgeiz": Nachdem die Bundesregierung der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine zugestimmt hat, wird über das Wie der Entscheidungsfindung diskutiert. Politologe Karl-Rudolf Korte jedenfalls sieht beim Kanzler Defizite in der Kommunikation. Er agiere "sehr erklärungsarm", so der Experte im ZDF. Positiv sei die Dynamik der Koalition.
    26.01.2023 | 4:23 min
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was darüber hinaus wichtig ist

    Opfer der Messerattacke 17 und 19 Jahre alt: Zwei Menschen waren bei der Messerattacke im Regionalzug von Kiel nach Hamburg getötet worden. Wie nun bekannt wurde, waren sie erst 17 und 19 Jahre alt. Völlig offen ist bisher das Motiv des 33 Jahre alten mutmaßlichen Angreifers, einem staatenlosen Palästinenser. Grünen-Chef Omid Nouripour spricht bei "Lanz" von harten Konsequenzen für ausländische Straftäter. Mit Blick auf mögliche Abschiebungen gebe es keine "Debattenverbote".
    26.01.2023 | 1:53 min
    Neue Warnstreiks bei der Post: Im Tarifkonflikt mit der Deutschen Post macht Verdi weiter Druck. Die Gewerkschaft rief für heute wieder zu Warnstreiks auf.
    Verdächtiger Russland-Kurier in U-Haft: Im Dezember war ein BND-Mitarbeiters festgenommen worden, weil er für Russland spioniert haben soll. Jetz sitzt auch ein mutmaßlicher Mittäter in U-Haft. Der Vorwurf: Er soll die von dem BND-Mitarbeiter ausspionierten geheimen Informationen nach Russland gebracht und dort einem Geheimdienst übergeben haben.
    Zahlreiche Unfälle wegen Glätte: Autobahnen waren teils Stunden gesperrt. Allein auf der A3 wurden bei Glatteis-Unfällen mit 24 Fahrzeugen zwölf Menschen verletzt. Auch in der Nacht zum Freitag gilt "allgemein Glättegefahr".
    Höhepunkt der Grippewelle vorbei: Sie fing besonders früh an, daher ist die "Phase erhöhter Aktivität" jetzt auch erst einmal vorüber, sagt das Robert-Koch-Institut. Das heißt aber nicht, dass es keine Infektionen mehr gibt. Auch andere Atemwegserkrankungen machen auf "üblichem Niveau" noch die Runde.
    Aktuelle Corona-Zahlen und -Grafiken zur Situation in Ihrem Landkreis und zur allgemeinen Lage in Deutschland.

    Weitere Schlagzeilen

    Zahl des Tages

    Grafik: Jedes funfte Kind in Deutschland ist armutsgefährdet
    Quelle: ZDF/iStock.com

    Das Fazit der Bertelsmann-Stiftung fällt ernüchternd aus: Kinder- und Jugendarmut bleibt ein ungelöstes Problem in Deutschland. Der Stiftung zufolge ist hierzulande mehr als jedes fünfte Kind und jeder vierte junge Erwachsene von Armut bedroht.

    Gesagt

    Die Öffentlichkeit sollte in der Lage sein zu hören, was ihre Politiker sagen - das Gute, das Schlechte und das Hässliche - damit sie an der Wahlurne eine fundierte Wahl treffen können.

    Nick Clegg, Facebook-Mutterkonzern Meta

    Nach zweijähriger Sperre schaltet der Konzern Meta die Konten des früheren US-Präsidenten Trump auf Facebook und Instagram wieder frei. "Falls Herr Trump weitere regelwidrige Inhalte postet, werden die Inhalte beseitigt und er wird für zwischen einen Monat und zwei Jahre gesperrt, je nach Schwere des Verstoßes", beteuert der Konzern. Ob der frühere US-Präsident von seinem Account wieder Gebrauch macht, ist offen. Auch Twitter hatte Trump kürzlich die Rückkehr erlaubt - getwittert hat er bisher jedoch nicht.
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    Streaming-Tipps für den Feierabend

    Draufgänger Glenn-Tore ist wegen seiner Leidenschaft für Auto-Tuning berühmt. Zusammen mit seinen Freunden macht er die Straßen unsicher - bis er die Kontrolle verliert. Rod Knock, ein Draufgänger neben der Spur - die erste Staffel der neuen Serie. (acht Folgen à ca, 25 Minuten)
    Die Sehnsucht nach Magie: Immer neue esoterische Trends landen im Mainstream - und werfen unglaublich viel Geld ab. Doch ist ein Versprechen auf spirituelle Heilung vielleicht auch gefährlich? Aurel Mertz wendet sich satirisch dem Esoterik-Business zu.
    26.01.2023 | 22:42 min

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    Thorsten Duin und das gesamte ZDFheute-Team
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