Scholz, Macron und Tusk bemüht um Signal der Geschlossenheit

Ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte - Polit-Profis wie Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Donald Tusk wissen das.

Als die drei nach ihrer Pressekonferenz noch vor ihre Rednerpulte im Kanzleramt treten und einander an den Händen fassen, handelt es sich um keine spontane Geste aus einem Gefühl der Verbundenheit heraus. Sondern um das kalkulierte und so dringend benötigte Signal, das die anwesenden Journalisten, Fotografen und die Livestreams bitteschön transportieren sollen: Geschlossenheit.

Das Wort fiel in Scholz’ Statement denn auch direkt zu Beginn gleich zweimal, noch bevor er sich beim "lieben Emmanuel" für den Gipfel von Paris bedankte.

Auch Worte sind wichtig, keine Frage. "Lieber Emmanuel" - so spricht man einen Freund an und nicht jemanden, mit dem man seit gut drei Wochen offen über Kreuz liegt, und mit dem man aber eigentlich sehr eng zusammenarbeiten sollte im Kampf gegen Russland und dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Über Kreuz liegt man seit jenem Ukraine-Gipfel von Paris, als Macron gut 20 Staats- und Regierungschefs geladen hatte und dort von möglichen Bodentruppen der EU-Staaten in der Ukraine sprach. Ein Eklat.

Denn Scholz musste reagieren - und zwar sehr deutlich. Für Diplomatie war wenig Platz, für diplomatische Drechseleien, bei denen alle Beteiligten das Gesicht und den Eindruck von Geschlossenheit wahren können, wenig Raum. Scholz widersprach. Die Risse zwischen Berlin und Paris waren deutlich. Risse, auf die der russische Präsident Wladimir Putin in seinen Versuchen, die Gemeinschaft zu spalten, stetig hofft.

Diese Risse zu kitten, war das Ziel des heutigen Treffens von Bundeskanzler Scholz, Präsident Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Tusk. Zum ersten Mal seit Juni 2023 fand das deutsch-französische-polnische Gesprächsformat "Weimarer Dreieck" statt.

Oder sagen wir: Das Ziel war, den Eindruck zu vermitteln, diese Risse seien gekittet. "Lieber Emmanuel", "lieber Olaf" - die Bestätigung des gemeinsamen Willens, Russland nicht gewinnen zu lassen - so klingen Männer, die beim einander an die Hände Fassen wahrgenommen werden wollen.

Nur: Auch Worte, die nicht ausgesprochen werden, sind wichtig. Von Bodentruppen war heute in den Statements aller drei mit keiner Silbe die Rede.

Dafür aber von neuen Waffen für die Ukraine: Man habe sich heute darauf geeinigt, auf dem Weltmarkt noch mehr Waffen für das Land zu beschaffen. "Zweitens werden wir die Produktion von Militärgeräten ausgebaut, auch durch Zusammenarbeit mit Partnern in der Ukraine."

Und drittens werde im Rahmen des Ramstein-Formats eine neue Koalition für weitreichende Raketenartillerie gebildet. Auch die EU werde ihre Hilfe und die Ausbildungsmission ausweiten. Mit Zufallsgewinnen russischer Vermögenswerte sollten der ukrainischen Verteidigung zugutekommen. Scholz kündigte an:

Ob hinter verschlossenen Türen über Bodentruppen gesprochen wurde - diese Frage kann zu diesem Zeitpunkt nicht beantwortet werden. Denn Fragen der Presse waren nicht zugelassen. Auch dies festzuhalten, ist wichtig.