Pro-palästinensische Demo in Berlin aufgelöst

Die Berliner Polizei hat am Sonntag auf dem Potsdamer Platz eine pro-palästinensische Demonstration mit rund 1.000 Teilnehmern aufgelöst. Es habe sich um eine "verbotene Ersatzversammlung" für eine zuvor untersagte Kundgebung gehandelt, sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Die Polizei rief die Demonstranten nach eigenen Angaben zunächst erfolglos mit Durchsagen auf Deutsch und Arabisch dazu auf, den Platz zu verlassen. Anschließend seien die "Rädelsführer" aus der Menge geholt worden. Die Demonstranten hätten den Versammlungsort schließlich in kleineren Gruppen verlassen. 

Die Berliner Polizei hatte bis zum 17. Oktober Versammlungen verboten, bei denen antisemitische oder extremistische Inhalte im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt befürchtet werden. Das gilt auch für sogenannte Ersatzversammlungen. Hintergrund sind der Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel mit mehr als 1.400 Toten und israelische Gegenangriffe.

In Frankfurt am Main wurde eine für Samstag angemeldete pro-palästinensische Demonstration nach gerichtlicher Überprüfung endgültig verboten. Mögliche Teilnehmer der Kundgebung verließen nach mehrfacher Aufforderung und Platzverweisen den Opernplatz, wie ein Polizeisprecher sagte. Doch zogen zeitweise etwa 200 bis 300 Demonstranten weiter durch die Innenstadt und riefen: "Deutschland finanziert, Israel bombardiert" und "Freiheit für Palästina". Zugleich gab es pro-israelische Kundgebungen in Frankfurt.

In Köln kippte das Verwaltungsgericht das Verbot einer Pro-Palästina-Demonstration in unmittelbarer Nähe einer Pro-Israel-Versammlung. Die Polizei hatte am Freitag die Veranstaltung auf dem Heumarkt untersagt und dies mit deutlichen Anhaltspunkten für eine verschärfte Sicherheitslage begründet. Dem folgte das Gericht aber nicht.

In Düsseldorf waren für eine Demonstration mit dem Titel "Freies Palästina" 50 Menschen angemeldet - doch kamen am Samstagnachmittag etwa 700, wie eine Polizeisprecherin sagte. Trotz emotionaler Stimmung registrierte die Polizei keine Zwischenfälle. Auch in weiteren Städten gab es Demonstrationen - sowohl pro Palästinenser als auch gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel.