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Fehlt der Nato der Mut?

Ja zu weiteren Waffenlieferungen, Nein zur Einladung ins Bündnis: Tut die Nato genug für die Ukraine? Darüber spricht ZDFheute live mit dem ehemaligen US-General Ben Hodges.

Videolänge:
33 min
Datum:
12.07.2023
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 12.07.2024

Vorerst kein NATO-Beitritt für die Ukraine - Was passiert bei ZDFheute live?

Die ukrainischen Hoffnungen auf eine konkrete Beitrittsperspektive wurden beim NATO-Gipfel in Vilnius nicht erfüllt. Dennoch zeigt sich Präsident Selenskyj grundsätzlich zufrieden mit den Ergebnissen des Gipfels. Viele Mitgliedsländer stocken ihre Militärhilfe deutlich auf - auch die Bundesregierung sagte neue Lieferungen im Wert von 700 Millionen Euro zu.

Ein weiterer Beschluss des Gipfels: langfristige Sicherheitsgarantien der G7-Staaten für die Ukraine. Die wichtigsten Industrienationen der Welt wollen Kiew auch nach dem Krieg unterstützen. Im Gespräch sind neben militärischer Hilfe auch der Austausch von Geheimdienstinformationen sowie Unterstützung beim Schutz vor Cyberangriffen. Russland sieht darin eine Gefahr für die eigene Sicherheit. Kreml-Sprecher Peskow spricht von einem "extremen Fehler", der Europa für Jahre destabilisiere.

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Russland greift die Ukraine an - Aktuelles zum Krieg in der Ukraine 

Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.

Jede Annäherung eine Provokation für Russland

Obwohl die NATO die Ukraine nicht in das Bündnis eingeladen hat, will sie künftig enger mit Kiew zusammenarbeiten. Viermal im Jahr soll sich ein neuer NATO-Ukraine-Rat treffen. Für Russland ist jede Annäherung eine Provokation. Auch deshalb zeigt sich die Nato zurückhaltend bei einer konkreten Beitrittsperspektive für die Ukraine.

Was bedeuten die Ergebnisse des NATO-Gipfels für die Ukraine und die globale Sicherheit? Reicht die militärische Unterstützung des Westens aus? Was passiert gerade im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und ist ein Nato-Beitritt der Ukraine nach Kriegsende realistisch? Darüber spricht Victoria Reichelt bei ZDFheute live mit Oberstleutnant a.D. Ben Hodges. Der ehemalige Oberkommandierende der US-Landstreitkräfte in Europa kritisiert die Haltung der Nato zu einem Beitritt der Ukraine als zu zögerlich. Auch hätten Deutschland und die USA schon längst Kampfflugzeuge und Kurzstreckenraketen an die Ukraine liefern sollen. Außerdem im Stream: ZDF-Korrespondent Ulf Röller vom Nato-Gipfel in Vilnius.

Kritik an NATO-Beschlüssen kommt nicht nur aus der Ukraine

Die USA und Deutschland setzten in Vilnius durch, dass eine Beitrittseinladung nach dem Krieg an Voraussetzungen geknüpft ist. So müsse die Ukraine rechtsstaatliche Reformen einleiten und Korruption bekämpfen. Dass nicht jetzt schon eine feste Einladung ausgesprochen worden ist, sorgt auch außerhalb der Ukraine für Kritik. CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter etwa sagte im ZDF-Morgenmagazin:

Ich denke, es ist eine verpasste Chance für die europäische Sicherheit, sehr klar Putin deutlich zu machen, dass eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine nach dem Krieg unzweifelhaft ist.
Roderich Kiesewetter (CDU)

Auch aus Osteuropa gab es Kritik am NATO-Beschluss zur aufgeschobenen Beitrittseinladung für die Ukraine. Polens Präsident Andrzej Duda sagte, die Bündniserklärung sei "absolut nicht genug". Er wolle die Ukraine "in den nächsten Jahren in der Nato sehen". Und Kaja Kallas, die estnische Regierungschefin, nannte "die Frustration der ukrainischen Seite verständlich". Das Land wolle vom Schutzschirm der Nato profitieren.

Olaf Scholz: "Ein sehr erfolgreicher Gipfel"

Allerdings, sagte Kallas, sei auch die Einheit der Verbündeten wichtig. Zumindest Olaf Scholz zufolge ist genau die gestärkt worden: "Vilnius war ein sehr erfolgreicher Gipfel", so der Bundeskanzler auf der Abschlusskonferenz.

Der Gipfel hat die NATO gestärkt, die Bereitschaft zur Verteidigung unterstrichen und den Zusammenhalt in der Allianz erhöht.
Bundeskanzler Olaf Scholz

Mit Material von ZDF, dpa, afp, ap

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