Update am Abend: CDU will Maaßen loswerden

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    Update am Abend:CDU will Maaßen loswerden

    von Anna Grösch
    |
    ZDFheute Update

    Guten Abend,

    die CDU hält ihr Parteimitglied Hans-Georg Maaßen für nicht länger tragbar. "Das Präsidium der CDU Deutschlands ist einstimmig der Auffassung, dass Herr Dr. Maaßen die Partei zu verlassen hat", heißt es heute in einem Statement des Präsidiums. Erst am Samstag hatte die erzkonservative Werte-Union ihn zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Eine offizielle Gliederung der CDU/CSU ist die Werte-Union nicht, sie fungiert als eingetragener Verein.
    Grund des Anstoßes zum Parteiausschluss ist auch nicht Maaßens neues Amt in besagtem Verein, sondern seine wiederholten und sich weit nach rechtsaußen-lehnenden verbalen Ausfälle. "Nach grün-roter Rassenlehre sind Weiße eine minderwertige Rasse", hatte er vor kurzem im Interview mit einem rechtspopulistischen Internetportal behauptet. Am "Rassismus" gegen "Einheimische" seien "Politiker und Haltungsjournalisten" schuld.
    Dieses Mal war es wohl endgültig zu viel für die CDU-Führung, die mitteilt, Maaßen habe bis zum Mittag des 5. Februar Zeit auszutreten. Tut er das nicht, droht ihm ein Parteiausschlussverfahren.
    Wie ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Winnie Heescher das CDU-Ultimatum einschätzt:
    Im Fall Maaßen muss man daran erinnern: Es geht hier nicht um irgendjemanden, sondern um den Mann, der sechs Jahre lang Deutschlands oberster Verfassungsschützer war. Und dieser Mann soll wegen seiner extremistischen Ansichten aus einer demokratischen Partei ausgeschlossen werden. Ein bemerkenswerter Vorgang - und ein spannender, weil sich erst noch zeigen wird, ob Maaßen, Jurist, sich diesem Ultimatum beugen wird. In einer ersten Reaktion hieß es: "Das ist unklug von der Parteispitze, denn die Voraussetzungen für ein Ausschlussverfahren liegen nicht vor", sagte Maaßen der "Welt".

    Parteiausschlussverfahren
    :Wer gehen musste, wer bleiben durfte

    Der Parteiausschluss ist das schärfste Mittel gegen unliebsame Mitglieder. Wer bei welcher Partei schon gehen musste oder am Ende doch bleiben durfte. Ein Überblick.
    Thilo Sarrazin.

    Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

    Drohte Putin Boris Johnson? Das enthüllt der ehemalige britische Premier Boris Johnson einem Bericht zufolge in einer BBC-Doku. Der Vorfall habe sich bei einem Gespräch kurz vor Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zugetragen, wie Johnson sagt. Der Kreml bestreitet das.
    Scholz genervt von Kampfjet-Debatte: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Unverständnis auf die Diskussion über Kampfflugzeuge für die Ukraine reagiert. Er warnte außerdem vor einem "Überbietungswettbewerb".
    Welche Kampfjets überhaupt in Frage kämen: Nach der Zusage von Panzerlieferungen an die Ukraine wird nun über Kampfjets diskutiert. Aber worum geht es dabei genau - und welche Kampfjets wären überhaupt einsetzbar?
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was darüber hinaus wichtig ist

    Der Soli ist weiter rechtens: Der Bundesfinanzhof hat eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag abgewiesen. Der zuständige Senat beschloss, dass die Abgabe nicht verfassungswidrig sei. Seit 2021 zahlen nur noch Spitzenverdiener und Kapitalgesellschaften den Zuschlag.
    30.01.2023 | 1:30 min
    Das ändert sich im Februar: Das Ende der Maskenpflicht, weniger Corona-Regeln und ein neues Windkraftgesetz - im Februar gibt es einige Neuerungen, die Auswirkungen auf die Verbraucherinnen und Verbraucher haben. Auch Streiks drohen - und viele Biere werden wohl teurer.
    Wirtschaft schrumpft um 0,2 Prozent: Das Bruttoinlandsprodukt ist zum Ende des vergangenen Jahres etwas gesunken. Das hat das Statistische Bundesamt nach einer ersten Schätzung mitgeteilt. Vor allem die privaten Konsumausgaben seien demnach niedriger als im Vorjahresquartal ausgefallen.
    Aktuelle Corona-Zahlen und -Grafiken zur Situation in Ihrem Landkreis und zur allgemeinen Lage in Deutschland.

    Weitere Schlagzeilen

    Zahl des Tages

    Frauen verdienen durchschnittlich 4,31 Euro brutto pro Stunde weniger

    Weiterhin erhalten Frauen in Deutschland durchschnittlich geringere Stundenlöhne als Männer. Knapp zwei Drittel der Lohnlücke erkläre sich dadurch, dass Frauen häufiger schlecht bezahlte Berufe ausüben und in Teilzeit arbeiten, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Werden diese Faktoren herausgerechnet, bleibt eine "bereinigte" Verdienstlücke von sieben Prozent.

    Gesagt

    Beamtenbund droht in Tarifstreit mit "Lockdown"

    Die erste Verhandlungsrunde im Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes hatte in der vergangenen Woche keine Einigung gebracht. Der Deutsche Beamtenbund droht nun mit flächendeckenden Streiks. Die Gespräche sollen am 22. Februar fortgesetzt werden.
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    Streaming-Tipps für den Feierabend

    Im Thriller "Die zwei Gesichter des Januars" lernt Fremdenführer Rydal durch Zufall das US-amerikanische Paar Chester und Colette lernen. Durch einen tragischen Unfall wird ihr Schicksal miteinander verstrickt - bald zeigt sich, dass das für alle Beteiligten keine gute Wendung nehmen wird. (92 Minuten)
    Der Ausbruch des Coronavirus' stellte Anfang 2020 das Leben von Millionen Menschen auf den Kopf. Dokumentarfilmer Manuel Fenn hat für seinen Film "Die Welt jenseits der Stille" ein Jahr lang Menschen in zwölf Ländern durch die Pandemie begleitet. Dabei zeigt sich: Die Herausforderungen könnten für die Menschen nicht unterschiedlicher sein. (117 Minuten)

    Genießen Sie Ihren Abend!

    Anna Grösch und das gesamte ZDFheute-Team
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