Update am Morgen: Was für ein Europäer will Scholz sein?

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    Update am Morgen:Was für ein Europäer will Olaf Scholz sein?

    von Andrea Maurer
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    Andrea Maurer

    Guten Morgen,

    heute ist Europatag und im Europäischen Parlament in Straßburg wird ein Mann erwartet, der sich selbst auf seinem Instagram-Account als "Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Europäer. Demokrat" bezeichnet: Olaf Scholz. Er wird - so heißt es offiziell - in einer Rede seine Sicht auf "die aktuelle Lage und die Zukunft der Europäischen Union" vorstellen.
    Manche EU-Abgeordnete haben für diese Rede und die anschließende Debatte nochmal den Koalitionsvertrag rausgeholt, den Scholz‘ Ampelkoalition geschlossen hat. Dort heißt es:

    Wir werden eine Regierung bilden, die deutsche Interessen im Lichte europäischer Interessen definiert.

    aus dem Koalitionsvertrag der Ampel

    Und weiter: "Wir wollen eine aktive Europapolitik betreiben".
    Aktiv allerdings hat Europa Deutschland im vergangenen Jahr nicht unbedingt erlebt. Stattdessen oft: "Deutschland first", Zögern und zuletzt sogar Blockade. Der deutsche "Doppelwumms" war europäisch weder angekündigt noch abgestimmt, das Zögern bei Waffenlieferungen an die Ukraine hat vor allem die osteuropäischen Partner verärgert. Und dass die FDP im Ministerrat die Verordnung zum Verbrenner-Aus blockiert und um die E-Fuels-Ausnahme ergänzt hat, sorgt in der EU für nachhaltige Irritation.
    Die europäischen Grünen jedenfalls richten sich im Vorfeld der Straßburg-Rede direkt an den Kanzler: "Der Ruf der Bundesregierung als verlässlicher Partner ist stark beschädigt", warnen Terry Reintke, die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA und Rasmus Andresen, der Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, in der "Welt". Und fordern:

    Herr Bundeskanzler, kommen Sie an Bord!

    Terry Reintke und Rasmus Andresen

    Diese Forderung allerdings bedeutet nichts anderes, als dass Olaf Scholz den Dampfer Europa aus Sicht der Grünen noch lange nicht bestiegen hat - geschweige denn lenkt. Auch der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion Manfred Weber macht seine Erwartung klar: "Olaf Scholz sollte die Zeitenwende, die er für Deutschland ausgerufen hat, auch für Europa durchdeklinieren."
    Im Kanzleramt gilt der französische Präsident Emmanuel Macron als "Super-Pro-Europäer". Einen so einprägsamen Titel hat der deutsche Kanzler bislang nicht. Europa wartet heute also gespannt: Was für ein Europäer will Olaf Scholz sein?
    Kommen Sie gut durch den Tag
    Andrea Maurer, ZDF-Hauptstadtkorrespondentin

    Was im Ukraine-Krieg passiert ist

    Luftangriffe auf Kiew in der Nacht laut Ukraine abgewehrt: Eine erneute russische Angriffsserie aus der Luft auf Kiew ist nach Angaben der Kiewer Militärverwaltung durch die Luftabwehrsysteme in der Nacht vereitelt worden. "Die Luftabwehrsysteme arbeiten in den Außenbezirken von Kiew", teilt die Verwaltung über die Nachrichten-App Telegram mit.
    Laut russischen Angaben verzögert sich die ukrainische Gegenoffensive: Der Grund sollen die Wetterbedingungen sein.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was heute noch wichtig ist

    Militärparade in Moskau: Am 9. Mai feiert Russland traditionell den Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Auch heute soll deshalb wieder eine Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau stattfinden, auch eine Rede von Präsident Putin ist geplant. Andernorts in Russland wurden die Feierlichkeiten hingegen abgesagt oder verkleinert, Grund sind Sicherheitsbedenken nach einem angeblichen Drohnenangriff auf den Kreml in der vorigen Woche.
    Treffen zwischen von der Leyen und Selenskyj: Der ukrainische Präsident empfängt die EU-Kommissionspräsidentin am "Europatag" in Kiew. Das symbolträchtige Datum bekräftige "die unerschütterliche Unterstützung der EU für das Land", so von der Leyen. Am 9. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister eine verbesserte Zusammenarbeit in Europa vor, die einen neuen Krieg unmöglich machen sollte. Sie gilt als Geburtsstunde der EU.
    Chinesischer Außenminister in Berlin: Qin Gang trifft heute zunächst Außenministerin Baerbock, am Mittag sollen die beiden vor die Presse treten. Angaben eines Regierungssprechers nach hat der chinesische Außenminister am Mittwoch dann einen Termin mit dem außenpolitischen Berater im Kanzleramt. In den Gesprächen sollen die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am 20. Juni vorbereitet werden.

    Zahl des Tages

    20 Prozent höher als 2018 war die Wahlbeteiligung der in Deutschland lebenden Türkinnen und Türken an den Wahlen in der Türkei in diesem Jahr - und das bereits nach sieben Tagen. Heute ist der letzte Tag, an dem die rund 1,5 Millionen Menschen mit türkischem Pass in Deutschland ihre Stimme abgeben können. In der Türkei selbst wird am 14. Mai gewählt. Präsident Erdogan bangt um seine Macht - es könnte ein sehr knappes Ergebnis werden.

    Gesagt

    Heute vor 25 Jahren belegte Guildo Horn beim Grand Prix Eurovision de la Chanson in Birmingham den siebten Platz. Mit "Guildo hat Euch lieb" sorgte Horn für Aufsehen. Das erste Halbfinale des diesjährigen Wettbewerbs wird heute Abend übertragen.

    Wir wussten auch nicht so recht, was wir da machen. Es war anarchisch.

    Guildo Horn zu seiner ESC-Teilnahme

    Weitere Schlagzeilen

    : Ein Mann geht an Wahlkampfplakaten des türkischen Präsidenten und des Präsidentschaftskandidaten der Volksallianz, Recep Tayyip Erdogan (l), und des CHP-Parteivorsitzenden und Präsidentschaftskandidaten der Volksallianz, Kemal Kilicdaroglu, vorbei.
    08.05.2023 | 1:34 min

    Die Nachrichten im Video

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    Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden14.04.2024 | 1:41 min
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    So wird das Wetter heute

    Am Dienstag regnet es vor allem in der Westhälfte, dazu gibt es auch Gewitter. Im Osten scheint oft die Sonne bei maximal 16 bis 23 Grad.
    ZDFheuteWetter
    Quelle: ZDF

    Zusammengestellt von Anna Grösch
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