Rede nach Zwischenwahlen: Biden: "Guter Tag für Amerika"
Rede nach Zwischenwahlen:Biden: "Guter Tag für Amerika"
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"Guter Tag für die Demokratie" statt "rote Welle": US-Präsident Biden sagt, er wolle mit den Republikanern zusammenarbeiten - und bald entscheiden, ob er 2024 wieder kandidiert.
"Die Demokraten hatten eine starke Nacht", sagt US-Präsident Joe Biden nach den Midterm-Wahlen.
Quelle: EPA/Oliver Contreras/Pool
US-Präsident Joe Biden hat die Kongress-Zwischenwahlen als "guten Tag für die Demokratie" und "guten Tag für Amerika" bezeichnet. "Während die Presse und die Experten eine große, rote Welle vorhersagten, ist sie nicht passiert", sagte Biden am Mittwoch bei einer Rede im Weißen Haus.
Er betonte zudem seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Republikanern. Er sei bereit zu Kompromissen bei vielen Fragen.
Allerdings werde er mit seinem Veto jedes Gesetz der Republikaner blockieren, das ein landesweites Verbot von Abtreibungen oder eine Aushöhlung der Gesundheitsvorsorge zum Ziel haben sollte, warnte er.
Hoffnung auf weitere Unterstützung der Ukraine
Auch hoffe er, dass man nach der Wahl gemeinsam weiter die Ukraine unterstützen werde, sagte Biden. Die USA sind unter anderem der wichtigste Lieferant von Waffen für das Land, das seit Ende Februar gegen den Angreifer Russland kämpft.
Die Republikaner hatten vor der Wahl angekündigt, dass es keinen "Blankoscheck" für die Ukraine geben werde, falls sie die Mehrheit gewinnen sollten.
Mehrheiten im Kongress noch unklar
Nach der Wahl am Dienstag ist immer noch nicht abschließend klar, wer künftig die Mehrheit im Repräsentantenhaus und Senat haben wird. Den Republikanern werden etwas bessere Chancen eingeräumt, eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu gewinnen.
Im Senat könnte ein einzelner Sitz über die derzeit knapp von den Demokraten kontrollierte Kammer entscheiden. Vor der Wahl waren zum Teil überwältigende Siege der Republikaner erwartet worden, die jedoch ausblieben.
Biden entscheidet Anfang 2023 über erneute Kandidatur
Biden will voraussichtlich Anfang nächstes Jahres entscheiden, ob er 2024 noch mal bei der US-Präsidentenwahl antritt. Er habe die Absicht erneut zu kandidieren, bekräftigte er. Es sei aber letztlich eine Entscheidung der Familie.
Er empfinde keine Eile und werde eine Entscheidung nicht davon abhängig machen, was sein Vorgänger tue, sagte er mit Blick auf den republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump.
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