Kanzler Scholz: Wagner-Aufstand hat Putin geschwächt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass der abgebrochene Aufstand der Söldnergruppe Wagner den russischen Präsidenten Wladimir Putin geschwächt hat. "Auf alle Fälle wird das sicherlich langfristig auch Auswirkungen haben in Russland", sagte Scholz am Mittwoch in der ARD.

Der Aufstand zeige, "dass die autokratischen Strukturen, die Machtstrukturen Risse haben" und Putin keineswegs so fest im Sattel sitze, wie er immer wieder behaupte. "Aber ich möchte mich nicht an einer Spekulation beteiligen, wie lange er noch im Amt sein wird", fügte Scholz hinzu. "Das kann lang sein oder auch kurz. Das wissen wir nicht."

Scholz sagte, er denke nicht darüber nach, ob ein erfolgreicher Aufstand gut oder schlecht gewesen wäre. Niemand wisse, was nach Putin komme. Es habe sich um eine gefährliche Lage gehandelt.

Scholz räumte ein, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) vom Aufstand der Söldnertruppe Wagner in Russland überrascht wurde. Die Dienste in Deutschland "haben das natürlich nicht vorher gewusst", sagt er.

Er wies Kritik zurück, vom Bundesnachrichtendienst zu spät informiert worden zu sein. "Wer zu spät informiert worden ist, ist der russische Präsident", so Scholz.

Scholz habe sich am Samstag nicht nur mit US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Rishi Sunak beraten, sondern auch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki telefoniert.

Scholz betonte: "Das Ziel unserer Unterstützung in der Ukraine ist nicht ein 'regime change' in Russland".

Scholz kündigte an, den Informationsfluss mit den Verbündeten besprechen zu wollen. Zu Berichten, dass die US-Geheimdienste angeblich früher Bescheid gewusst hätten, sagte er: "Das werden wir alle gemeinsam zu besprechen haben - auch, was der Fall ist von den Dingen, die jetzt spekuliert werden."

Nach einem Bericht der "Washington Post" haben die US-Geheimdienste Mitte Juni darüber Informationen erhalten, dass Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin eine bewaffnete Aktion gegen die Militärführung plane.

Darüber seien etwa das Weiße Haus, das Pentagon und das Außenministerium informiert worden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen. Die genaue Art der Pläne und der Zeitpunkt der Umsetzung seien aber unklar gewesen.

Der "New York Times" zufolge unterrichteten Mitarbeiter der US-Geheimdienste am vergangenen Mittwoch hochrangige Militärs und Regierungsbeamte darüber, dass Prigoschin militärische Maßnahmen gegen die russische Verteidigungsführung vorbereite. Die Informationen, die der Zeitung vorlagen, zeigten demnach, dass die USA von bevorstehenden Ereignissen in Russland wussten.

Scholz übte zudem scharfe Kritik an den russischen Wagner-Söldnern, die teilweise nach Belarus verlegt werden sollen. "Jetzt ist klar geworden: Eine Privatarmee ist immer bedrohlich, auch für die Staaten, die sie sich halten", sagte Scholz in Anspielung auf Russland.

Zugleich dämpfte Scholz Ängste etwa in Polen und Litauen, dass die Wagner-Truppe in Belarus eine zusätzliche Gefahr für sie darstelle. Die Nato sei in der Lage, jeden Quadratzentimeter des eigenen Territoriums zu verteidigen.