Update am Morgen: Habeck muss sich erklären

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    Update am Morgen:Habeck muss sich erklären

    von Dominik Rzepka
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    Dominik Rzepka

    Guten Morgen,

    für Robert Habeck wird das heute kein so leichter Tag. Der Wirtschaftsminister hält am Vormittag eine Regierungserklärung im Bundestag und muss darlegen, wie er und seine Ampel-Regierung Deutschland wieder wirtschaftlich fit machen wollen.
    Gestern musste er seine eigene Wachstumsprognose deutlich senken. Im ZDF heute journal beschönigt er die Lage nicht: "Die Stimmung ist schlecht", sagt Habeck. Und räumt ein, dass SPD, Grüne und FDP daran Mitverantwortung tragen:

    Die Regierung hat durch den öffentlichen Streit der letzten Zeit natürlich nicht zu einem Gefühl der Sicherheit beigetragen.

    Robert Habeck, B'90/Grüne

    Wirtschaftsbericht: "Zahlen sind nicht gut"
    "Das hat außen- wie innenpolitische Gründe", so Wirtschaftsminister Habeck. Es nütze nicht über das 0,2 %- Wachstum hinweg zu reden. Das Problem werde man "verdammt nochmal lösen".21.02.2024 | 5:01 min
    Gemeint dürfte damit der Streit zwischen ihm und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sein. Während Habeck ein Sondervermögen für Firmen fordert, kritisiert Lindner die Unberechenbarkeit der Ampel bei der Frage und pocht auf die Einhaltung der Schuldenbremse. Diese Debatte werde in den kommenden Wochen geführt und man werde auch zusammenkommen, sagt Habeck.
    Die Frage ist nur, wie. Denn Lindner und Habeck wollen dazu in Kürze jeweils eigene Papiere und Ideen vorlegen. Kämpft bei dem Thema also jeder für sich? Wie viel Gemeinsamkeit gibt es noch in der Ampel? Es sind genau solche Fragen, die Habeck heute im Bundestag wird beantworten müssen. Auch seine persönliche Stimmung dürfte dann nicht die beste sein.
    Kommen Sie gut durch den Tag,
    Dominik Rzepka, ZDF-Hauptstadtkorrespondent

    Lage im Nahost-Konflikt

    Israelischer Minister sieht erste Anzeichen für Geisel-Deal: Der israelische Minister Benny Gantz sieht Berichten zufolge erste Anzeichen für ein neues Geisel-Abkommen mit der Hamas. Sollte die Vereinbarung nicht zustande kommen, sei Israel aber bereit, seine Offensive in der Stadt Rafah im Gazastreifen zu beginnen.
    Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.

    Was im Ukraine-Krieg passiert ist

    Bauernprotest von Moskau unterwandert? Die polnische Regierung ist wegen der Bauernproteste besorgt. Sie könnten von Moskau unterwandert sein. Laut Selenskyj gefährdet der Protest auch Waffenlieferungen für die Ukraine.
    Russischer Angriff droht im Süden: Westlich von Awdijiwka muss die Ukraine keinen bevorstehenden Angriff Russlands fürchten. Doch woanders steht eine Eskalation bevor. Vieles hängt nun von Munitionslieferungen ab.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was heute noch wichtig ist

    G20-Außenministertreffen in Rio de Janeiro: Angesichts einer Blockade des UN-Sicherheitsrats und teils veralteter Regeln in anderen Organisationen diskutieren die Außenminister der G20-Runde über eine Reform der internationalen Institutionen.
    Deutsche Bischofskonferenz: Die katholischen Bischöfe suchen eine Lösung in der Auseinandersetzung mit dem Vatikan um die Beschlüsse des Reformprozesses "Synodaler Weg".

    Ausführlich informiert

    ZDFheute live: Chaos bei Awdijiwka-Rückzug? (35 min)
    auslandsjournal spezial: Zwei Jahre Krieg in der Ukraine (45 min)

    Zahl des Tages

    38 Millionen. So viele Kinder und Jugendliche sind Schätzungen zufolge weltweit bei den Pfadfindern aktiv. Die Pfadfinderbewegung ist damit die größte Jugendbewegung der Welt. Sie begann 1907 in England und erfuhr ein rasche Ausbreitung. 1911 kam sie nach Deutschland. Heute ist "Welttag der Pfadfinder".

    Gesagt

    Ich fühle mich Menschen verbunden, die in der Öffentlichkeit zur Jagd freigegeben werden. (...) Hier soll ein Präzedenzfall gegen den investigativen Journalismus insgesamt geschaffen werden.

    Günter Wallraff, Journalist

    Enthüllungsjournalist, Autor und Julian-Assange-Unterstützer Günter Wallraff hat eine klare Haltung im Prozess gegen den Whistleblower.
    Günter Wallraff
    21.02.2024 | 6:28 min

    Weitere Schlagzeilen

    Die Nachrichten im Video

    heute Xpress
    Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden10.10.2024 | 2:06 min
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    So wird das Wetter heute

    Am Donnerstag bleibt es nur in Schleswig-Holstein und am Alpenrand meist trocken. Sonst regnet es oft, zeitweise kräftig. Im Südwesten und Westen frischt der Wind am Nachmittag stark auf bis hin zu schweren Sturmböen am Abend. Die Höchsttemperatur liegt zwischen 9 und 16 Grad.
    Das Wetter am Donnerstag 22.02.2024
    Das Wetter am Donnerstag 22.02.2024
    Quelle: ZDF

    Zusammengestellt von Jan Schneider
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