Update am Morgen: Die Ampel und das große Missverständnis

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    Update am Morgen:Die Ampel und das große Missverständnis

    von Anne Gellinek
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    Anne Gellinek

    Guten Morgen,

    heute ist die Stunde der Wahrheit. Der Haushaltsausschuss des Bundestags trifft sich zur sogenannten "Bereinigungssitzung". Bereinigt wird zunächst der Ampelstreit um die Sparvorschläge. Denn diese werden heute im Ausschuss Ministerium für Ministerium durchgekaut und dann zu einem abschließenden Haushaltsentwurf zusammengeschrieben.
    Heute werden wir also erfahren, ob die Regierung
    • die Vergünstigungen für Agrardiesel stufenweise abbaut (vermutlich ja),
    • die Schuldenbremse zur Finanzierung der Fluthilfen fürs Ahrtal erneut aussetzen wird (vermutlich nein),
    • das Bürgergeld für Menschen kürzt, die sich weigern, Arbeit aufzunehmen (vermutlich ja),
    • der Bundesagentur für Arbeit 1,5 Milliarden Euro abzwackt (vermutlich nein).
    Die Sitzung könnte entspannter werden als gedacht, denn die Ampelregierung hat plötzlich 6,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als bisher berechnet. Offenbar hat der Staat mehr eingenommen und weniger ausgegeben. Also alles gut?
    Nein, denn das Missverständnis zwischen der Regierung und denen, die von Sparauflagen betroffen sind, ist nicht bereinigt. Und deshalb wird die Kritik an der Ampelregierung auch nicht verstummen, werden Bauern, Ärzte, Handwerker und Spediteure weiter auf die Straße gehen.
    Denn der Kanzler und seine Regierung drücken sich davor, auszusprechen, was unpopulär ist: Nämlich, dass die Umgestaltung von Wirtschaft, Wohnen und Verkehr uns allen etwas abverlangen wird und dass der Ausstieg aus fossilen Energien nicht zum Nulltarif zu haben ist. Dass die Zeitenwende bedeutet, dass wir alle etwas abgeben und etwas ändern müssen: Bauern, Ärzte, Eltern, Journalisten, Bürgergeldempfänger.
    Das offen zu sagen, wäre mal eine Bereinigung. Fürs ganze Land.
    Kommen Sie gut durch Schnee, Eis und Regen!
    Anne Gellinek, stellvertretende ZDF-Chefredakteurin

    Lage im Nahost-Konflikt

    USA greifen erneut Huthi-Miliz im Jemen an: Die USA haben nach eigenen Angaben erneut Huthi-Ziele im Jemen angegriffen. Die US-Streitkräfte hätten von "ihrem Recht" Gebrauch gemacht, sich selbst zu verteidigen.
    Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.

    Was im Ukraine-Krieg passiert ist

    Warum sich Europa Kriegsrisiken stellen muss: Militärexperten, Staatsakteure und die Nato warnen vor den Risiken eines weiteren russischen Angriffs in Europa. Wie real die Gefahr ist und warum es politisches Umdenken braucht.
    Ukrainer kritisieren Rekrutierung: Die Ukraine wird fast täglich von heftigen russischen Luftangriffen im ganzen Land erschüttert und sie braucht mehr Männer für den Kampf an der Front.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was heute noch wichtig ist

    Pakistan greift Ziele in Iran an: Nach dem iranischen Luftangriff hat Pakistan nach eigenen Angaben seinerseits Extremisten in Iran angegriffen.
    Weltwirtschaftsforum in Davos wird fortgesetzt: Noch bis zum 19. Januar kommen im schweizerischen Davos Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft zusammen. Für heute sind unter anderem Diskussionen mit Ngozi Okonjo-Iweala, der Generaldirektorin der Welthandelsorganisation und EZB-Präsidentin Christine Lagarde angesetzt.
    Gutachten zur Klimaneutralität erwartet: Heute will der Europäische Wissenschaftliche Beirat sein Gutachten zur Klimaneutralität vorlegen. Es geht darum, ob die EU mit den jetzigen Maßnahmen in der Lage sein wird, bis 2050 klimaneutral zu sein. Die Bewertung will verbleibende Lücken und politische Unstimmigkeiten im politischen Regelwerk der EU aufzeigen, die bis dahin bereinigt werden müssten.
    Hessischer Landtag konstituiert sich: Der neue hessische Landtag versammelt sich zum ersten Mal in Wiesbaden. Zum ersten Mal gibt es dort eine unionsgeführte schwarz-rote Koalition. Am Vormittag findet auch die Wahl des hessischen Ministerpräsidenten statt. Der neue wird wohl der alte sein: Die CDU von Boris Rhein schnitt bei der Wahl im Oktober mit 34,6 Prozent ab und wurde damit klarer Wahlsieger.

    Handball-EM in Deutschland

    Die deutschen Handballer treffen bei der Heim-EM heute auf Island. Um 20:30 Uhr ist Anwurf. Nach der 30:33-Niederlage gegen Frankreich am Dienstag startet das DHB-Team mit 0:2 Punkten in die Hauptrunde:
    • Alle Streams, Tabellen, Spielpläne und Highlight-Videos zur EM finden Sie hier im Überblick.

    Zahlen des Tages

    ZDFheute Post: Weniger Menschen rauchen.
    Quelle: ZDF

    Die Zahl der Raucherinnen und Raucher geht weltweit zurück. Das geht aus Zahlen der WHO hervor.

    Bild des Tages

    "Willst du einen Schneemann bauen?". Wenn Sie Kinder unter 15 Jahren haben, ist Ihnen dieser Satz womöglich in den vergangenen Jahren ein (oder hundertmal) begegnet - denn ein Lied aus dem Walt-Disney-Film "Frozen" (Die Eiskönigin) geht genau so. Wenn Sie einen Schneemann bauen wollen - und die Wetterbedingungen es zulassen - wäre heute jedenfalls DER Tag dafür: Denn am 18. Januar ist der internationale Tag des Schneemanns.
    Schneemann
    Quelle: dpa

    Warum? Wegen des Datums. Die Zahl "18" sieht aus wie ein kleiner Schneemann mit Besen nebendran - zumindest mit viel Fantasie.

    Gesagt

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht heute das Bundesverdienstkreuz erster Klasse an den ehemaligen RKI-Chef Lothar Wieler. Wieler war während der Corona-Pandemie Präsident des Robert Koch-Instituts und wurde vielen Menschen durch Pressekonferenzen und seine Erläuterungen zur Entwicklung der Infektionslage bekannt. Auch der frühere Leiter des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, wird geehrt.

    Es war ein Privileg, in dieser Krise an exponierter Position zusammen mit einem motivierten Team hervorragender Expertinnen und Experten arbeiten zu dürfen.

    Lothar Wieler, ehemaliger RKI-Chef

    Weitere Schlagzeilen

    Die Nachrichten im Video

    heute Xpress
    Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden02.05.2024 | 1:53 min
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    So wird das Wetter heute

    Am Donnerstag fällt weiterhin Schnee, der langsam südwärts zieht, dabei geht der Regen im Süden Deutschlands allmählich in Schnee über. Im Norden scheint verbreitet die Sonne bei minus 1 bis plus 11 Grad. Es herrscht weiterhin Straßenglätte.
    Das Wetter am Donnerstag 18.01.2024
    Quelle: ZDF

    Zusammengestellt von Anna Grösch
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