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Update am Morgen : Von Gipfeln und Pappnasen

Datum:
Anne Gellinek
Quelle: ZDF

Guten Morgen,

der Gipfel ist die höchste Stelle eines Berges. So gesehen soll der "Flüchtlingsgipfel", zu dem Bundesinnenministerin Nancy Faeser heute einlädt, die Spitze der Bemühungen sein, um die Probleme überlasteter Kommunen zu lösen, die mit der Unterbringung von Asylsuchenden überfordert sind. Städte und Gemeinden schlagen schon länger Alarm: Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland knapp 250.000 gestellte Asylanträge registriert, vor allem von Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan. So viele Anträge gab es seit 2016 nicht mehr. Außerdem wurden 2022 etwa eine Million Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine registriert.

Also muss ein Gipfel her: Geladen sind die Innenminister und Innenministerinnen der Bundesländer, Vertreter von Städten und Gemeinden und des Bundesbau- und Bundesfinanzministeriums. Gewissermaßen am Fuße des Berges stehen nun alle Beteiligten und stellen lautstarke Forderungen auf: Länder und Kommunen wollen mehr Geld vom Bund, außerdem verlangen sie die Nutzung von Bundesimmobilien zur Unterbringung. Politiker von CDU und FDP wünschen sich funktionierende Abschiebungen und alle Länder fordern dringend mehr Lehrerkräfte und Kitaerzieher und -erzieherinnen, damit die Integration von Flüchtlingen überhaupt eine Chance hat.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser, was soll sie anderes machen, verspricht Hilfe. Und will sich dafür einsetzen, dass die Flüchtlinge innerhalb der EU besser verteilt werden. Und hier sind wir dann schon fast beim Karneval, denn dieses Unterfangen schiebt die Europäische Union seit 2015 von einem Gipfel zum nächsten, ohne ihn je zu erklimmen.

Ich weiß nicht, ob Nancy Faeser eine Närrin ist und den männlichen Gipfelteilnehmern am Morgen die Schlipse kürzt, vermutlich nicht, denn das Thema des Treffens ist viel zu ernst. Ein Narr aber wohl, wer an eine schnelle Lösung des Flüchtlingsproblems glaubt.

Einen guten Tag - mit oder ohne Pappnase - wünscht Ihnen

Anne Gellinek, stellvertretende ZDF-Chefredakteuerin

Was im Ukraine-Krieg passiert ist

Mutmaßliche Spionage-Ballons über Kiew: Nach ukrainischen Behördenangaben seien mehrere mutmaßliche Spionageballons entdeckt worden. Die Luftwaffe habe "rund sechs feindliche Luftziele" registriert und teils abgeschossen.

Kiew will OSZE-Treffen boykottierten: Falls auch mit Sanktionen belegte russische Abgeordnete dabei sind, will die Ukraine nicht am nächsten Treffen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE teilnehmen.

Schweden sagt bedeutende Waffenlieferung zu: Das Land hat der Ukraine eine Lieferung Haubitzen versprochen. Außer den Geschützen vom Typ Archer solle Kiew Panzerabwehrwaffen und 51 Kampffahrzeuge für die Infanterie erhalten.

Darum greift die Nato nicht ein: Die Angst vor dem direkten Konflikt des Westens mit Moskau wächst - könnte er im Atomkrieg enden. Also hilft die Nato finanziell und militärisch, greift aber nicht ein.

Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

Was heute noch wichtig ist

Berlinale 2023 wird eröffnet: In Berlin beginnen die Internationalen Filmfestspiele. US-Schauspielerin Kristen Stewart ("Spencer", "Twilight") leitet in diesem Jahr die internationale Jury. Die Eröffnung überträgt 3sat live.

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Urteil zu neuer Analyse-Software der Polizei: Das Bundesverfassungsgericht verkündet um 10 Uhr sein Urteil zu neuen Ermittlungsmöglichkeiten mit einer speziellen Analyse-Software. Das Computersystem, das große Datenmengen durchforstet, um Strukturen und Netzwerke von Verdächtigen zu identifizieren, ist schon in Hessen und Nordrhein-Westfalen im Einsatz.

Aktuelle Corona-Zahlen und -Grafiken zur Situation in Ihrem Landkreis und zur allgemeinen Lage in Deutschland.

Champions League

Borussia Dortmund gegen den FC Chelsea - sehen Sie hier die Highlights des Spiels:

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Datum:

Unter dem Link finden Sie alle Spiele und alle Tore der UEFA Champions League sowie ausführliche Zusammenfassungen der Spiele mit deutscher Beteiligung.

Zahl des Tages

Kölle Alaaf: Vor 200 Jahren zog die erste Parade durch die Domstadt. Es war der Beginn des organisierten Karnevals in Köln. Nach zwei Jahren Pause greift der Jubiläumsumzug historische Mottos auf. Zehntausende Feiernde werden beim Rosenmontagszug erwartet. Die Polizei ist in Köln mit 2.000 Beamten im Einsatz. Um 11.11 Uhr beginnt an diesem Donnerstag die Hochphase des Karnevals mit der Weiberfastnacht.

Zwei Narren stehen vor dem Kölner Dom.

Rosenmontagszug mit Jubiläum - Seit 200 Jahren: Umzug gegen jecke Anarchie 

Vor 200 Jahren zog die erste Parade durch die Domstadt. Es war der Beginn des organisierten Karnevals. Nach zwei Jahren Pause greift der Jubiläumsumzug historische Mottos auf.

von Ralph Goldmann

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Die Nachrichten im Video

Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden

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So wird das Wetter heute

Am Donnerstag fällt von Nordwesten her bis zur Mitte etwas Regen. Sonst scheint nach Auflösung der Nebelfelder trotz hoher Wolken länger die Sonne. Bei auffrischendem Südwestwind werden 7 bis 15 Grad erreicht.

Wetterkarte: Vorhersage für den 16.02.2023
Quelle: ZDF

Zusammengestellt von Lukasz Galkowski

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