Update am Abend: Red Friday

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    Update am Abend:Red Friday

    von Thorsten Duin
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    Tiefrote Zahlen: Kanzler Scholz versucht zu beruhigen. Und wie geht es nach dem Nachtragshaushalt weiter?

    ZDFheute Update

    Guten Abend,

    unser allwissendes Archivsystem ist sich da auch nicht ganz einig: Der Begriff "Black Friday" könnte von den dunklen Menschenmassen herrühren, die sich am Tag nach Thanksgiving durch US-Shoppingmalls und Grabbeltische wühlen. Vielleicht geht er aber auch schlicht darauf zurück, dass viele US-Einzelhändler mit dem Start des Weihnachtsgeschäfts erstmals seit Jahresanfang schwarze Zahlen schreiben.
    Um im Bild zu bleiben: Die Bundesregierung erlebt gerade eher so etwas wie eine Red Week - eine tiefrote Woche. Von schwarzen Zahlen ist sie jedenfalls so weit entfernt wie von guten Zustimmungswerten im jüngsten Politbarometer. Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil spricht Finanzminister Lindner von einem "erheblichen zusätzlichen Konsolidierungsbedarf". Nicht nur in Wirtschaft und Politik rätseln viele, wen das 60-Milliarden-Haushaltsloch wie trifft. Kleiner Vorgeschmack: Die Strom- und Gaspreisbremse solle schon Ende des Jahres auslaufen, verkündet Lindner am Nachmittag - drei Monate früher als zuletzt geplant.
    Kanzler Scholz versucht heute mit einer Videobotschaft zu beruhigen: Hilfen in "besonderen Notlagen" seien weiterhin möglich, das habe auch Karlsruhe festgehalten. Nur eben müssten, so die Vorgaben, entsprechende Kredite "jedes Jahr vom Bundestag neu beschlossen werden".
    Kanzleramtschef Schmidt stellt zuvor schon den Fahrplan vor: Anfang kommender Woche will das Kabinett einen Nachtragshaushalt fürs noch laufende Jahr auf den Weg bringen, der Bundestag könne kommenden Freitag darüber beraten. Die Schuldenbremse muss dafür ein viertes Mal in Folge ausgesetzt und der Bundestag dafür eben eine solche Notsituation feststellen, wie es das Grundgesetz zulässt. Wie das diesmal konkret formuliert wird, ist noch offen. Zweimal war es Corona, vergangenes Jahr der Ukraine-Krieg.
    Schuldenbremse - Scholz, Lindner, Habeck
    Erstmals nach dem Karlsruher Haushaltsurteil kommt heute der Bundesrat zusammen. Welche Finanzzusagen des Bundes gelten noch? Viele Projekte jedenfalls scheinen gefährdet. 24.11.2023 | 1:33 min
    Was noch aussteht, ist der Etat für 2024. Man arbeite dran und wolle schnell entscheiden, verspricht Scholz. Folgt dann die nächste Haushaltsnotlage? Gegenwärtig beschäftige er sich nur mit 2023, sagt Finanzminister Linder im "Handelsblatt". Die Diskussion über eine Reform der Defizit-Regeln jedenfalls nimmt an Fahrt auf. Auch einige CDU-Ministerpräsidenten äußern sich mittlerweile offen über Gespräche, während Generalsekretär Linnemann im ZDF klarstellt, man könne "nicht jedes Jahr die Schuldenbremse aussetzen".
    Für die Bundesregierung stehe eine Reform aktuell aber ohnehin "nicht an", sagt Regierungssprecher Hebestreit - es sei keine Mehrheit in Sicht. Und wie nun weiter angesichts der tiefroten Zahlen? Finden die drei ungleichen Koalitionäre einen gemeinsamen Ausweg? Diesen Fragen geht ZDF-Hauptstadtstudio-Kollege Thomas Reichart hier nach, bei Inside PolitiX:
    ZDF-Hauptstadtkorrespondent Thomas Reichart über die Haushaltskrise der Ampel
    23.11.2023 | 8:40 min

    Lage im Nahost-Konflikt

    Erste Geiseln ans Rote Kreuz übergeben: Nach dem Beginn der Feuerpause im Gaza-Krieg übergibt die Hamas eine erste Gruppe israelischer Geiseln dem Roten Kreuz. Auch zwölf thailändische Geiseln kommen frei.
    Protest in Israel calls for release of hostages
    24.11.2023 | 1:33 min
    Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.

    Was darüber hinaus wichtig ist

    GDL kündigt weitere Streiks an: Die Tarifverhandlungen zwischen der Lokführer-Gewerkschaft und der Bahn scheitern, die GDL kündigt weitere Streiks an. Einen Zeitpunkt nennt GDL-Chef Weselsky nicht.
    Lang und Nouripour wiedergewählt: Der Bundesparteitag der Grünen bestätigt die beiden Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour im Amt.
    Wie TikTok Amazon angreift: Manche Staaten überlegen, TikTok zu verbieten. Die chinesische App sei potentiell jugendgefährdend und ein Sicherheitsrisiko, sagen sie. Doch TikTok hat längst anderes im Sinn - der Konzern steigt ins Online-Shopping-Geschäft ein.

    Weitere Schlagzeilen

    News-Updates zur Lage in der Ukraine erhalten Sie jederzeit in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Service und Ratgeber

    Lässt sich in der Black Week wirklich sparen? Hier haben wir zusammengetragen, wann und wo Weihnachtsgeschenke am günstigsten sind. Und nicht jeder reduzierte Preis ist auch wirklich ein Schnäppchen:

    Zahl des Tages

    Mit einem nervenaufreibenden 1:0 kämpft sich die deutsche U17-Fußballnationalmannschaft gegen dominante Spanier ins WM-Halbfinale. Ein Foulelfmeter von BVB-Stürmer Paris Brunner bringt die Entscheidung.
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    Streaming-Tipps für den Feierabend

    Hypnose - wirksame Therapie oder pure Show? Was passiert in Kopf und Körper? Die Wissenschaftsjournalistinnen Jasmina Neudecker und Mai Thi Nguyen-Kim starten ein Selbstexperiment: Wird Hypnose ihre Probleme lösen? Antworten in der 3sat-Wissensdoku Heilen mit Hypnose. (43 Minuten)
    Mai Thi Nguyen-Kim und Jasmina Neudecker befinden sich in Hypnose.
    23.11.2023 | 43:58 min
    So langsam beginnt die Zeit der Jahresrückblicke: Bei Terra X blicken Harald Lesch, Jasmina Neudecker und Mirko Drotschmann auf Umbrüche, Krisen und Kontroversen des Jahres 2023 zurück - und auf neue Erkenntnisse aus der Welt des Wissens. (43 Minuten)
    Grafik: Harald Lesch, Jasmina Neudecker und Mirko Drotschmann stehen vor riesiger Weltkugel
    26.11.2023 | 43:25 min

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