US-Wahl - Aktuelle Nachrichten und Hintergründe

Am 5. November 2024 wählen die Menschen in den USA zum 60. Mal ihren Präsidenten. Präsident Joe Biden hatte im April 2023 seine erneute Kandidatur für die Demokraten verkündet, sie aber nun wieder zurückgezogen. Ex-Präsident Donald Trump bewirbt sich für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Doch wie wirken sich die Anklagen gegen Trump auf den Wahlkampf aus und wen schicken die Demokraten ins Rennen? Aktuelle News und Hintergründe zur US-Präsidentschaftswahl 2024.

Bei den Kongresswahlen am 8. November 2022 haben die US-Bürger das Repräsentantenhaus mit 435 Abgeordneten neu gewählt. Außerdem wurde ein Drittel der Sitze des Senats, 35 Sitze, neu gewählt. Senat und Repräsentantenhaus bilden den gesetzgebenden Kongress der USA. Ferner wurden in 36 der 50 Bundesstaaten die Gouverneursposten neu besetzt, also die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der einzelnen Bundesstaaten.

Bei den Zwischenwahlen (Midterms) in den USA werden häufig die Mehrheitsverhältnisse im US-Kongress neu geregelt. Von ihnen hängt der Handlungsspielraum eines US-Präsidenten ab.

Der US-Kongress, das Zweikammerparlament der USA, besteht aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus.

• Der US-Senat ist das Organ, in dem die 50 US-Bundesstaaten vertreten sind. Dem Senat gehören 100 auf sechs Jahre gewählte Mitglieder an. Alle zwei Jahre wird ein Drittel von ihnen neu gewählt.
• Das US-Repräsentantenhaus ist die Vertretung der US-Bevölkerung. Seine 435 Mitglieder werden nach relativem Mehrheitswahlrecht alle zwei Jahre gewählt.

Beide Kammern sind in etwa gleichberechtigt, Gesetzesvorlagen bedürfen der Zustimmung beider Häuser. Der Senat hat Vorrechte in personellen Fragen und in der Außenpolitik; das Repräsentantenhaus hat innenpolitische Bedeutung. Das Veto des Präsidenten gegen Gesetzentwürfe kann mit Zweidrittel-Mehrheit beider Häuser überstimmt werden.